Aktuelles
Ehrung unseres Gründungsmitglieds Norbert Pamin
08.02.2025
Im Vorfeld zur Jahreshauptversammlung verabschiedeten die beiden Vorsitzenden Manfred Schreiner und René Meyer Herrn Norbert Pamin, der sein Gemeinderatsmandat aus gesundheitlichen Gründen leider nicht mehr ausüben kann.
Gründungsmitglied Norbert Pamin war von 2019 bis 2024 Mitglied der Fraktion der FREIEN WÄHLER im Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen.
Für seine ehrenamtliche Tätigkeit, sein Engagement und seine Hilfsbereitschaft sprachen wir ihm unseren herzlichen Dank und unsere Anerkennung aus. Zur Ehrung angereist war auch der Landesvize und Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Amberg-Neumarkt, Hans Martin Grötsch.
Am heutigen Samstag, den 08.02.2025, feiert Norbert Pamin seinen 75. Geburtstag.
Lieber Norbert: Herzlichen Glückwunsch - wir wünschen Dir alles Gute und viel Gesundheit!
#fw #ehrung #gruendungsmitglied
Jahreshauptversammlung 2025
05.02.2025
Am 05. Februar 2025 fand unsere diesjährige Jahreshauptversammlung statt! Tobias Gotthardt, Staatssekretär im Bayerischen Wirtschaftsministerium, sprach ein Grußwort und gewährte uns einen Einblick in die wichtigsten Themen der Wirtschaft.
Hans Martin Grötsch, Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Amberg-Neumarkt, stellte sich kurz vor und präsentierte konkrete Lösungsansätze für alle Probleme, die die Bürgerinnen und Bürger täglich beschäftigen.
Sein Motto: HANDELN statt REDEN! Deshalb: FW = Frischer Wind in den Bundestag!
Rechenschaftsbericht des 1. Vorsitzenden Manfred Schreiner
Arbeit im Gemeinderat
Die Gemeinderatsfraktion blickt auf ein erfolgreiches und arbeitsintensives Jahr 2024 zurück. Gemeinsam galt es, eine Vielzahl an Terminen abzuarbeiten. Im vergangenen Jahr fand pro Monat eine Gemeinderatssitzung statt, welcher jeweils eine Fraktionssitzung vorausging. Des Weiteren war man in den verschiedenen Ausschüssen aktiv. Die Vorstandschaft traf sich zu vier Vorstandssitzungen. An gemeindlichen Veranstaltungen beteiligten sich die FREIEN WÄHLER gerne mit mindestens einem Gemeinderatsmitglied.
Überörtliche Veranstaltungen
Der Ortsverband nahm an zahlreichen Veranstaltungen auf Kreis- und Landesebene teil. Dazu zählten u. a. der Neujahrsempfang der FW-Landtagsfraktion, der Besuch des Rossmarktes mit Hubert Aiwanger und der Politische Gillamoos in Abensberg.
In Mühlhausen organisierten wir Ortstermine bei der Freiwilligen Feuerwehr und bei Heim’isch – Mellis Unverpacktladen, an denen auch unser Landtagsabgeordneter Bernhard Heinisch vor Ort war.
Infostand im EDEKA-Markt – Mit dem Ohr am Bürger
Am 02. November hielten wir einen Infostand mit Hans Martin Grötsch und Bernhard Heinisch im EDEKA-Markt ab, um vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und deren Anliegen aufzugreifen. Wir haben uns sehr über die positive Resonanz gefreut!
Öffentlichkeitsarbeit - FREIE WÄHLER in den sozialen Medien
Eine transparente Öffentlichkeitsarbeit und die regelmäßige Information der Bürgerinnen und Bürger sind uns besonders wichtig. Deshalb haben wir im vergangenen Jahr unsere Präsenz im Internet, in den sozialen Medien und in der HeimatApp aktualisiert und intensiviert.
Unsere Position zu Mühlhausen Nord
Die FREIEN WÄHLER setzen sich für die Stärkung der innerörtlichen Nahversorgung und des Ortskerns ein. Wir respektieren das Ergebnis des Bürgerentscheids und beteiligen uns konstruktiv am Bauleitplanverfahren. Dabei weisen wir auf Verstöße gegen das Landesentwicklungsprogramm und die Zielsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) hin. Sollte Mühlhausen Nord im Außenbereich realisiert werden, könnten wichtige Städtebaufördermittel gefährdet sein – das möchten wir verhindern!
Unsere ZIELE für das Jahr 2025
- Stärkung und Erhaltung der Infrastruktur im Kernort
- Intensivierung der Jugendarbeit
- Sicherung der Trinkwasserversorgung für die Bevölkerung
- Erarbeitung eines Verkehrssicherheitskonzeptes
- Sicherung der innerörtlichen Nahversorgung
- Zukunftsorientierte Strategie für Mühlhausen: ISEK - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept
Ausblick auf die Kommunalwahl 2026
Mit großen Schritten gehen wir der Kommunalwahl am 08. März 2026 entgegen. Unser Motto: Mühlhausen braucht den Wechsel! Wir brauchen wieder eine Meinungsvielfalt und ein faires Miteinander, sowohl im Gemeinderat als auch im Umgang mit der Bevölkerung. Das Handeln der Gemeinde muss wieder für jeden transparent und nachvollziehbar sein. Unser Ziel sind daher ein eigener Bürgermeisterkandidat und eine starke Gemeinderatsfraktion mit deutlich mehr FREIEN WÄHLERN – für Mühlhausen!
Gemeinsam packen wir 2025 an!
Besuch des Berchinger Rossmarktes 2025
05.02.2025
Gemeinsam mit unserem Bayerischen Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten, Hubert Aiwanger, besuchten wir auch heuer wieder den Berchinger Rossmarkt.
Mit dabei waren auch der Abgeordnete im Bayerischen Landtag, Bernhard Heinisch, sowie unser Landesvize und Direktkandidat für die Bundestagswahl, Hans Martin Grötsch.
Bürgernahe Politik für die Menschen - dafür stehen die FREIEN WÄHLER!
#fw #rossmarkt #btw2025
Neujahrskaffee im Landlmuseum
06.01.2025
Am Dreikönigstag sind wir FREIEN WÄHLER der Einladung des Museumsvereins gefolgt und haben am Neujahrskaffee im Landlmuseum teilgenommen.
Beim Gang durch das Museum konnte auch ein Motorrad 🏍 der Express Werke entdeckt werden, welches in Neumarkt i.d.OPf. erbaut wurde und nun seinen Platz in der Ausstellung gefunden hat.
Vielen Dank für den schönen Nachmittag und Euer Engagement zugunsten der Aufrechterhaltung unserer Heimatgeschichte! 🧡🙌
Stützpunktfeuerwehr Mühlhausen: Fahrzeugsegnung des neuen HLF20
29.11.2024
Am 29.11.2024 fand die Fahrzeugsegnung des neuen HLF20 der Stützpunktfeuerwehr Mühlhausen statt.
Die Gemeinde Mühlhausen leistete damit einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Die Entscheidung für diese Investition tragen die FREIEN WÄHLER deshalb in vollem Umfang mit.
Wir haben uns im Besonderen darüber gefreut, dass so viele Ehrenamtliche an der Veranstaltung teilgenommen haben.
Vielen Dank für Euren unermüdlichen Einsatz zum Wohle von uns allen!
#freiewähler #feuerwehr #fahrzeug #hlf20
FREIE WÄHLER suchen Bürgerdialog in Mühlhausen
02.11.2024
Am Samstag nach Allerheiligen standen die FREIEN WÄHLER in Mühlhausen beim Info-Stand im Edeka-Markt bereit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Der Bürgerdialog bot die Gelegenheit, sich über aktuelle Themen zu informieren und direkt anzusprechen. MdL Bernhard Heinisch und der stellvertretende Landesvorsitzende und Bundestagskandidat Hans Martin Grötsch waren vor Ort, um den Austausch zu fördern.
Der Tag begann mit einem Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr Mühlhausen, bei dem über den geplanten Umbau des Gerätehauses sowie die Anhebung der Altersgrenze für den Feuerwehrdienst gesprochen wurde. Anschließend fand der Info-Stand im Edeka-Markt statt, der sehr gut besucht wurde und zu vielen interessanten Gesprächen führte.
Manfred Schreiner, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Mühlhausen, brachte seine Bedenken zu den geplanten Märkten im Sondergebiet Nord zum Ausdruck: „Mühlhausen muss sich fragen, ob die Nachfrage für so viele neue Märkte wirklich vorhanden ist.“ Wir müssen aufpassen, dass wir keine Überversorgung schaffen, die am Ende die bestehenden Händler schwächt. Mehrere unabhängige Stellen bestätigen, dass wir bereits eine insgesamt gute Versorgungsstruktur im Ortskern haben – sowohl zu Fuß als auch mit dem Fahrrad hervorragend erreichbar. Was können wir tun, um die Einzelhandelsstruktur im Inneren des Ortes zu stärken und für die Zukunft zu sichern?“
Diese Einschätzung wird durch ein Gutachten zur innerörtlichen Versorgung gestützt, das bereits 2023 in der Präsentation des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) der Projekt 4 Stadt- und Freiraumplanung GbR vorgetragen wurde. Die Gemeinde Mühlhausen wurde – völlig unabhängig von den weiteren Gutachten – eine gute innerörtliche Versorgung bescheinigt. Zudem erkennt die Regierung der Oberpfalz eine eklatante Überversorgung bei weiteren geplanten Märkten im Sondergebiet Nord an.
Norbert Jockel, Gemeinderatskollege, äußerte seine Bedenken, die geplante Nutzung der Gewerbeflächen für Einzelhandelsmärkte anstelle von heimischen Betrieben zuzulassen: „Ich hätte die Fläche im Gewerbegebiet lieber, wie es der aktuell gültige Bebauungsplan vorsieht, lokalen und regional tätigen Handwerksbetrieben zur Verfügung gestellt.“ Diese zahlen deutlich mehr Gewerbesteuer als die Betreiber der Einzelhandelsfilialen und tragen zur Stabilität unserer Wirtschaft vor Ort bei.“
Hans Martin Grötsch, Landesvize der FREIEN WÄHLER in Bayern, der sich als Kandidat für die Bundestagswahl 2025 vorstellte, betonte: „Ich suche schon immer den direkten Kontakt zu den Menschen, denn viele Anliegen der Bürger gehen in der zentralen Politik unter. Uns geht es darum, zuzuhören und gemeinsame Lösungen zu finden, die der Region wirklich weiterhelfen.“ Dabei wurden auch die Sorgen zur Einwanderungspolitik, zum Bürgergeld und der Energiewende klar angesprochen.“ Grötsch bringt es auf den Punkt, „Natürlich müssen wir politisch auch die unangenehmen Dinge ansprechen, wie wir FREIEN WÄHLER es bereits seit 2017 tun, es reicht nicht, nur die Ampel zu kritisieren, auch durch die unionsgeführte GroKo, wurden katastrophale Fehler begangen, von denen CSU und CDU heute nichts mehr wissen wollen. Die FREIEN WÄHLER müssen in den Bundestag einziehen, um als Korrektiv zu wirken – so wie wir es in der bayerischen Staatsregierung bereits erfolgreich tun."
MdL Bernhard Heinisch unterstrich die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements in der Gemeinde, insbesondere bei der Feuerwehr. „Gerade die Älteren haben wertvolle Erfahrung, und es ist wichtig, dass wir diese Erfahrung nutzen.“ „Deshalb setzen wir uns für die Anhebung der Altersgrenze für aktive Feuerwehrleute ein“, so Heinisch.
René Meyer, Pressesprecher und Gemeinderat der FREIEN WÄHLER Mühlhausen, betonte: „Unser Ziel ist es, die gut funktionierende innerörtliche Nahversorgung mit allem Drumherum als Perle des Hauptortes der Gemeinde Mühlhausen für die Bürgerschaft zu erhalten und weiter auszubauen.“ Gute Erreichbarkeit und eine starke Versorgungsstruktur sind entscheidend für die Lebensqualität hier vor Ort. Wir hatten uns mit dem Info-Stand auch zu jedem anderen innerörtlichen Händler stellen können, da wir alle unterstützen. Der Edeka-Markt wurde als zentralster Standort mit dem besten Platzangebot für eine solche Veranstaltung gewählt.“
Florian Karl, Gemeinderat und Neuling im Gremium, hob die Bedeutung des Dialogs mit der Jugend hervor: „Gerade die junge Generation hat viele Ideen, die in der Politik oft zu kurz kommen.“ Wir wollen diese Energie nutzen, um Mühlhausen zukunftsfähig zu machen – und dafür braucht es offene Gespräche und eine echte Beteiligung.“
Die FREIEN WÄHLER setzen sich für eine politiknahe Bürgerbeteiligung ein – und das bedeutet: zuhören, verstehen und handeln. Ein großes Dankeschön geht an alle, die zum Info-Stand kamen, ihre Fragen stellten oder einfach das Gespräch suchten. Der offene Dialog ist die Grundlage, um gemeinsam eine gute Zukunft für Mühlhausen zu gestalten.
Am Samstag nach Allerheiligen standen die FREIEN WÄHLER in Mühlhausen beim Info-Stand im Edeka-Markt bereit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Der Bürgerdialog bot die Gelegenheit, sich über aktuelle Themen zu informieren und direkt anzusprechen. MdL Bernhard Heinisch und der stellvertretende Landesvorsitzende und Bundestagskandidat Hans Martin Grötsch waren vor Ort, um den Austausch zu fördern.
Der Tag begann mit einem Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr Mühlhausen, bei dem über den geplanten Umbau des Gerätehauses sowie die Anhebung der Altersgrenze für den Feuerwehrdienst gesprochen wurde. Anschließend fand der Info-Stand im Edeka-Markt statt, der sehr gut besucht wurde und zu viele interessante Gespräche führte.
Manfred Schreiner, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Mühlhausen, brachte seine Bedenken zu den geplanten Märkten im Sondergebiet Nord zum Ausdruck: „Mühlhausen muss sich fragen, ob die Nachfrage für so viele neue Märkte wirklich vorhanden ist.“ Wir müssen aufpassen, dass wir keine Überversorgung schaffen, die am Ende die bestehenden Händler schwächt. Mehrere unabhängige Stellen bestätigen, dass wir bereits eine insgesamt gute Versorgungsstruktur im Ortskern haben – sowohl zu Fuß als auch mit dem Fahrrad hervorragend erreichbar. Was können wir tun, um die Einzelhandelsstruktur im Inneren des Ortes zu stärken und für die Zukunft zu sichern?“
Diese Einschätzung wird durch ein Gutachten zur innerörtlichen Versorgung gestützt, das bereits 2023 in der Präsentation des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) der Projekt 4 Stadt- und Freiraumplanung GbR vorgetragen wurde. Die Gemeinde Mühlhausen wurde – völlig unabhängig von den weiteren Gutachten – eine gute innerörtliche Versorgung bescheinigt. Zudem erkennt die Regierung der Oberpfalz eine eklatante Überversorgung bei weiteren geplanten Märkten im Sondergebiet Nord an.
Norbert Jockel, Gemeinderatskollege, äußerte seine Bedenken, die geplante Nutzung der Gewerbeflächen für Einzelhandelsmärkte anstelle von heimischen Betrieben zuzulassen: „Ich hätte die Fläche im Gewerbegebiet lieber, wie es der aktuell gültige Bebauungsplan vorsieht, lokalen und regional tätigen Handwerksbetrieben zur Verfügung gestellt.“ Diese zahlen deutlich mehr Gewerbesteuer als die Einzelhandelsfilialisten und tragen zur Stabilität unserer Wirtschaft vor Ort bei.“
Hans Martin Grötsch, Landesvize der FREIEN WÄHLER in Bayern, der sich als Kandidat für die Bundestagswahl 2025 vorstellte, betonte: „Ich suche schon immer den direkten Kontakt zu den Menschen, denn viele Anliegen der Bürger gehen in der zentralen Politik unter. Uns geht es darum, zuzuhören und gemeinsame Lösungen zu finden, die der Region wirklich weiterhelfen.“ Dabei wurden auch die Sorgen zur Einwanderungspolitik, zum Bürgergeld und der Energiewende klar angesprochen.“ Grötsch bringt es auf den Punkt, „Natürlich müssen wir politisch auch die unangenehmen Dinge ansprechen, wie wir FREIEN WÄHLER es bereits seit 2017 tun, es reicht nicht, nur die Ampel zu kritisieren, auch durch die unionsgeführte GroKo, wurden katastrophale Fehler begangen, von denen CSU und CDU heute nichts mehr wissen wollen. Die FREIEN WÄHLER müssen in den Bundestag einziehen, um als Korrektiv zu wirken – so wie wir es in der bayerischen Staatsregierung bereits erfolgreich tun."
MdL Bernhard Heinisch unterstrich die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements in der Gemeinde, insbesondere bei der Feuerwehr. „Gerade die Älteren haben wertvolle Erfahrung, und es ist wichtig, dass wir diese Erfahrung nutzen.“ „Deshalb setzen wir uns für die Anhebung der Altersgrenze für aktive Feuerwehrleute ein“, so Heinisch.
René Meyer, Pressesprecher und Gemeinderat der FREIEN WÄHLER Mühlhausen, betonte: „Unser Ziel ist es, die gut funktionierende innerörtliche Nahversorgung mit allem Drumherum als Perle des Hauptortes der Gemeinde Mühlhausen für die Bürgerschaft zu erhalten und weiter auszubauen.“ Gute Erreichbarkeit und eine starke Versorgungsstruktur sind entscheidend für die Lebensqualität hier vor Ort. Wir hatten uns mit dem Info-Stand auch zu jedem anderen innerörtlichen Händler stellen können, da wir alle unterstützen. Der Edeka-Markt wurde als zentralster Standort mit dem besten Platzangebot für eine solche Veranstaltung gewählt.“
Florian Karl, Gemeinderat und Neuling im Gremium, hob die Bedeutung des Dialogs mit der Jugend hervor: „Gerade die junge Generation hat viele Ideen, die in der Politik oft zu kurz kommen.“ Wir wollen diese Energie nutzen, um Mühlhausen zukunftsfähig zu machen – und dafür braucht es offene Gespräche und eine echte Beteiligung.“
Die FREIEN WÄHLER setzen sich für eine politiknahe Bürgerbeteiligung ein – und das bedeutet: zuhören, verstehen und handeln. Ein großes Dankeschön geht an alle, die zum Info-Stand kamen, ihre Fragen stellten oder einfach das Gespräch suchten. Der offene Dialog ist die Grundlage, um gemeinsam eine gute Zukunft für Mühlhausen zu gestalten.
Vorstellung unseres neuen Gemeinderatsmitglieds Florian Karl
27.10.2024
Hallo zusammen,
mein Name ist Florian Karl, und ich freue mich, als neues Mitglied im Gemeinderat aktiv an der Zukunft von Mühlhausen mitzuwirken.
Seit ich 1994 mit meinen Eltern hierher zog, ist Mühlhausen mein Zuhause. Nach meiner Ausbildung und dem Studium der Sozialarbeit durfte ich als Diplom-Sozialpädagoge viele wertvolle Erfahrungen sammeln. Heute unterrichte ich an der Fachschule für Heilerziehungspflege und übernehme als stellvertretender Schulleiter zusätzliche Verantwortung. Zudem trainiere ich die E1-Jugend beim SV Mühlhausen und finde Ausgleich beim Rennradfahren oder Arbeiten im Garten.
Seit der Kommunalwahl 2020 bin ich Mitglied bei den Freien Wählern. Meine Motivation in dieser Fraktion im Gemeinderat mitzuwirken, hat zwei Schwerpunkte: Die Bedürfnisse der jungen Generation und der älteren Menschen in Mühlhausen.
Meine Kinder wachsen hier auf und sollen in einer Umgebung leben, in der sie sich wohlfühlen und entfalten können – in einem Ort mit lebendigen Vereinen und auch neuen, frei zugänglichen Freizeit- und Begegnungsräumen.
Auch für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie etwa meiner Mutter, ist es mir wichtig, ein Umfeld zu gestalten und erhalten, das ihnen ein barrierefreies und unabhängiges Leben ermöglicht.
Als Gemeinderat bringe ich verschiedene Kompetenzen mit, die mir in dieser Rolle zugutekommen: von arbeitsrechtlichen Kenntnissen über Erfahrung in Öffentlichkeitsarbeit bis hin zu grundlegenden Kenntnissen im Bau- und Sanierungsbereich. Zudem verfüge ich über umfangreiche Erfahrungen in der Moderation und Planung von Arbeitsgruppen.
Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit und die spannenden Herausforderungen, die mich im Ehrenamt erwarten.
Liebe Grüße
Florian Karl
Freie Wähler laden zum Dialog im EDEKA-Markt in Mühlhausen ein
24.10.2024
Am 2. November 2024 haben die Bürgerinnen und Bürger von Mühlhausen die Möglichkeit, sich bei einem Info-Stand im EDEKA-Markt mit führenden Vertretern der Freien Wähler auszutauschen. Ab 10 Uhr stehen der Landtagsabgeordnete Bernhard Heinisch sowie der Landesvize Hans Martin Grötsch, der zugleich Bundestagskandidat im Wahlkreis Amberg-Neumarkt ist, für Gespräche zur Verfügung.
MdL Bernhard Heinisch, der bereits mehrere Male Mühlhausen besucht hat und sich dabei über verschiedene Projekte der Gemeinde informiert hat, tritt bei diesem öffentlichen Besuch unter seinem Motto „MACHEN statt REDEN“ in den direkten Austausch mit den Bürgern. Besonders spannend: Heinisch wird sich an der Kasse des EDEKA-Marktes persönlich mit der Kundschaft unterhalten. „Der direkte Kontakt im Alltag ermöglicht uns, die wahren Anliegen der Menschen zu erfahren. Diese Gespräche vor Ort sind viel wertvoller als reine Bürorunden“, betont Heinisch, der sich auch kritisch mit dem geplanten Sondergebiet „Einzelhandel Nord“ auseinandergesetzt hat.
Neben Heinisch wird Hans Martin Grötsch, Bundestagskandidat und stellvertretender Landesvorsitzender der Freien Wähler Bayern, über die Wichtigkeit der innerörtlichen Nahversorgung sprechen. „Eine funktionierende Nahversorgung ist das Rückgrat für lebendige Ortskerne und die soziale Vernetzung der Menschen. Ohne sie verliert der Ort an Lebensqualität und Zusammenhalt,“ so Grötsch.
Der Info-Stand wird bis 13 Uhr weiter betrieben, wobei Mitglieder des Gemeinderates und des Ortsverbandes der Freien Wähler für Fragen zur Verfügung stehen. Es ist eine hervorragende Gelegenheit, sich über aktuelle politische Themen aus Bund, Land und Kommune zu informieren und den eigenen Standpunkt zu vertreten.
Kommen Sie vorbei und nutzen Sie die Chance für einen offenen Dialog – direkt vor Ort!
Politischer Gillamoos 2024
02.09.2024
Auch heuer fand wieder der Politische Gillamoos der FREIEN WÄHLER im Kuchlbauer Weißbierstadl in Abensberg statt.
Der Ortsverband Mühlhausen wurde durch die Vorstandschaft vertreten.
Hauptredner waren der Bayerische Wirtschaftsminister und Stellvertretende Ministerpräsident, Hubert Aiwanger, sowie der Landrat des Landkreises Landshut, Peter Dreier.
#fw #gillamoos #abensberg #2024
FREIE WÄHLER Mühlhausen wehren sich gegen Vorwürfe - Offener Brief an Gemeinderat und Presse
24.08.2024
Die FREIEN WÄHLER Mühlhausen wehren sich gegen unbegründete Vorwürfe des „Betrugs am Wähler“ und der Falschbehauptungen bezüglich des EDEKA-Marktes in Pollanten aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 12.08.2024.
Wir stellen in einem offenen Brief klar: Beide Anschuldigungen entbehren jeder sachlichen Grundlage.
Transparenz und Sachlichkeit sind unser Ziel.
#Gemeinderat #Mühlhausen #Transparenz
FREIE WÄHLER meets Oldtimertreffen 😎
04.08.2024
Heinisch bei Heim'isch 🌿
27.07.2024
"Heinisch bei Heim'isch" war das Motto beim gestrigen Besuch des Landtagsabgeordneten der FREIEN WÄHLER, Bernd Heinisch.
Auf Einladung des Ortsverbandes war das Mitglied des Landtags (MdL) am Samstag auch beim Unverpacktladen Heim'isch zu Gast.
Ausführlich erklärte die Geschäftsinhaberin Melanie Heim ihr Angebot und die Herkunft ihres sowohl biologischen als auch veganen Sortiments.
MdL Heinisch zeigte sich erfreut über das Engagement der Inhaberin und wünschte Melanie Heim auch weiterhin viel Erfolg mit ihrer besonderen Geschäftsidee! 🍀😊
Fraktion der FREIEN WÄHLER: Rüge des Ladungsmangels in der Gemeinderatssitzung vom 12.07.2024
Pressemitteilung vom 13.07.2024
Die Mitglieder der Fraktion der Freien Wähler Mühlhausen sahen sich veranlasst, ihre Position hinsichtlich des Ladungsmangels für die Gemeinderatssitzung am 12. Juli 2024 darzulegen und in der Sitzung am Freitagabend zu verteidigen.
Am 8. Juli 2024 erhielten die Mitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Mühlhausen per E-Mail die Einladung zur Gemeinderatssitzung am 12. Juli 2024 um 18:00 Uhr. Gemäß § 20 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Gemeinde Mühlhausen beträgt die Ladungsfrist vier Tage und kann nur in dringenden Fällen auf drei Tage verkürzt werden. Dabei werden der Tag der Ladung und der Sitzungstag bei der Berechnung der Frist nicht mitgerechnet. Bei einer Ladungsfrist von vier Tagen hätte die Tagesordnung spätestens am Sonntag, den 7. Juli 2024, den Mitgliedern vorliegen müssen.
Es sei zudem darauf hingewiesen, dass bei der Einladung am 8. Juli 2024 keine zusätzlichen Angaben vorhanden waren, die die Abweichung des Termins der Gemeinderatssitzung begründeten. Laut Geschäftsordnung finden die Gemeinderatssitzungen immer montags um 19 Uhr statt und nicht an einem Freitagabend um 18 Uhr.
Aufgrund der nicht eingehaltenen Frist baten die Freien Wähler im Gemeinderat Mühlhausen am 11. Juli 2024 vormittags um eine unverzügliche Mitteilung und Begründung der Dringlichkeit für die Anwendung der verkürzten Ladungsfrist. Sie wiesen ausdrücklich darauf hin, dass ohne eine entsprechende Mitteilung ein Ladungsmangel vorliegt, der die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats in seiner Gesamtheit gefährden könnte.
Als Grund für die Dringlichkeit, welche eine Verkürzung der Ladungsfrist auf drei Tage rechtfertigen sollte, wurde der Tagesordnungspunkt Nr. 8 genannt: die Vorstellung des Planungsstandes für den Bebauungsplan „Sportzentrum Herrenau“ durch den Planer und die Fassung des Abwägungsbeschlusses. Die Verwaltung habe die notwendigen Unterlagen vom Planungsbüro erst am 8. Juli 2024 erhalten und es sei vorher nicht absehbar gewesen, ob diese rechtzeitig vorliegen würden. Eine frühere Einladung mit einem Hinweis auf die Nachreichung der Unterlagen sei daher nicht sinnvoll gewesen.
Diese Begründung wurde von den Freien Wählern als unzureichend angesehen. Im Sachvortrag zum betreffenden Tagesordnungspunkt wurde erklärt, dass an der Abwägung noch gearbeitet werde und diese im Laufe der Woche nachgereicht würde. Bis zur Sitzung lag jedoch keine aktualisierte Abwägungstabelle vor.
Darüber hinaus wurden zu einem anderen Tagesordnungspunkt noch am Sitzungstag um 14:51 Uhr Anlagen hinzugefügt, ohne das Gremium über die Einstellung der Unterlagen ins Ratsinformationssystem zu informieren.
Die Freien Wähler im Gemeinderat Mühlhausen haben den Ladungsmangel in der Sitzung am Freitagabend gerügt. Daraufhin wurde die Gemeinderatssitzung nach erfolgloser Prüfung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister beendet.
Die Gemeinderäte Manfred Schreiner, René Meyer und Norbert Jockel merkten an, dass es keinen Unterschied gemacht hätte, ob die Unterlagen für einen Bebauungsplan an einem Freitag oder drei Tage später an einem Montag behandelt worden wären. Es sei nicht ersichtlich, was an einem Samstag oder Sonntag bei einer Behörde abgearbeitet werden könnte. Wäre die Ladung von vornherein für Montag, den 15.07.2024 erfolgt, hätte die Ladungsfrist unter Beifügung der für die Abwägung erforderlichen Unterlagen eingehalten werden können, ohne dass ein erkennbarer zeitlicher Verzug entstanden wäre. Die Begründung wurde daher als nicht ausreichend angesehen, da kein möglicher Schaden oder sonstiges Gravierendes für die Gemeinde durch die Beschreibung des Bürgermeisters ersichtlich war.
Vom Bürgermeister wurde bereits avisiert, dass zum nächsten bereits im Vorfeld kommunizierten Sitzungstermin am 12. August, also ca. vier Wochen später, diese Tagesordnungspunkte wieder behandelt werden sollen. Für die Freien Wähler zeigt das sehr deutlich, dass eine Dringlichkeit auch in Anbetracht einer Sommerpause nicht bestanden hat.
Die Freien Wähler schätzen die Arbeit der Verwaltung sehr, aber bei der Festlegung des Sitzungstermins durch den Bürgermeister wurden letztendlich die Grundsätze der Geschäftsordnung, die sich der Gemeinderat und der Bürgermeister selbst gegeben haben, nicht hinreichend beachtet.
Die Fraktion und der Ortsverband der Freien Wähler Mühlhausen halten an der Notwendigkeit einer ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatssitzungen fest und werden weiterhin auf die Einhaltung der Geschäftsordnung bestehen, um eine rechtssichere und transparente Arbeit des Gemeinderats zu gewährleisten.
Hochwasser in Mühlhausen - vielen Dank an alle Einsatzkräfte der Feuerwehr!
28.06.2024
Aufgrund der massiven Starkregenereignisse trat die Sulz in einigen Teilen von Mühlhausen über das Ufer. Zahlreiche Keller standen in der Nacht zum 28.06.2024 unter Wasser und forderten die Freiwilligen Feuerwehren über viele Stunden.
Der ausdrückliche Dank der FREIEN WÄHLER gilt allen ausgerückten Einsatzkräften - insbesondere denen der Freiwilligen Feuerwehr Mühlhausen!
Vielen Dank für Eure unermüdliche Hilfsbereitschaft und dafür, dass Ihr sofort an Ort und Stelle wart - die ganze Nacht hindurch! 🙏
#Hochwasser #Mühlhausen #Sulz #Feuerwehr #FreieWähler
MdL Bernd Heinisch besucht Neumarkter Oldtimertreffen
16.06.2024
Der für den Landkreis Neumarkt i.d.OPf. zuständige Landtagsabgeordnete Bernd Heinisch (MdL, FREIE WÄHLER) besuchte das Neumarkter Oldtimertreffen 2024. 👍
Organisationsleiter Manfred Schreiner freute sich besonders über den Besuch in der mit 700 Oldtimern gut gefüllten Innenstadt!
#FREIEWÄHLER #Oldtimertreffen #Neumarkt #BerndHeinisch
Stellungnahme der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung vom 15.04.2024
04.05.2024
Hintergrund: Die Fraktion der Freien Wähler stellte am 15.04.2024 den Antrag zur Geschäftsordnung, dass die Verwaltung in der am selben Tag stattfindenden Gemeinderatssitzung über den aktuellen Stand der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB im laufenden Bauleitplanverfahren "Sondergebiet Einzelhandel Nahversorgungszentrum Nord" informiert.
Zu den Vorkommnissen und Anschuldigungen in der Sitzung vom 15.04.2024 möchten wir wie folgt Stellung beziehen:
Sichtlich gereizt wirkte Bürgermeister Dr. Hundsdorfer zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung. Anscheinend hat ihm die sachliche Frage von René Meyer, wann denn der von uns gestellte Antrag über den Sachstand bezüglich der Planungen für ein Nahversorgungszentrum in Mühlhausen Nord behandelt wird, nicht gefallen.
Möglicherweise war er auch deswegen nicht gut auf die Freien Wähler zu sprechen, weil uns seine Auskunft „in einer der nächsten Sitzungen, weil es nichts Neues gibt“ zu dürftig war und wir das auch deutlich zum Ausdruck brachten.
Immerhin ist uns Freien Wählern schon seit langem bekannt, dass es gleich eine ganze Reihe von Einwendungen gegen das geplante Nahversorgungszentrum gibt. Wir wundern uns nämlich über die Grabesstille, die schon seit längerer Zeit über dem Thema liegt, wurde der gesamte Gemeinderat doch vor knapp einem Jahr nachdrücklich mit dem Argument zur Abstimmung gedrängt, dass wir „schneller sein müssen, als Berching“. Von dieser Eile und dem regelrechten Wettrennen inmitten einer von Bürgermeister Dr. Hundsdorfer dargestellten, angeblichen Konkurrenz zur Bauleitplanung der Stadt Berching ist jetzt allerdings nichts mehr zu spüren.
Mit scharfer Stimme unterstellte er daraufhin in der Sitzung vom 15.04.2024 den Freien Wählern, die Verwaltung mit diesem Thema zu „nerven“. Nachdem aber der Bürgerentscheid zum Thema nun fast ein halbes Jahr zurückliegt, ohne das irgendetwas passiert ist, sehen wir diese Nachfrage als durchaus notwendig und gerechtfertigt an.
Weiterhin unterstellte er uns pauschal, dass die Verwaltung keine Unterstützung von den Freien Wählern erhalte. Das ist falsch, da wir mit Abstand die meisten Ideen für das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) zur Innerortsentwicklung von Mühlhausen sowie zahlreiche Anträge einbringen, die jedoch häufig mit CSU-Mehrheit abgelehnt werden.
Auch hatte René Meyer, er ist Geschäftsführer eines Kommunalunternehmens, das sich mit Breitbandausbau befasst, dem Bürgermeister seine Unterstützung beim Glasfaserausbau angeboten, was dieser allerdings abgelehnt hat.
In seiner offensichtlichen Missstimmung hielt er dann auch noch Meyer und Schreiner vor, nicht an einem Ortstermin im Vorfeld zur Sitzung um 18:30 Uhr teilgenommen zu haben. Schreiner konterte, dass wenn sich bei der Einladung an die Geschäftsordnung gehalten worden wäre, die einen späteren Sitzungsbeginn vorsieht, er und Meyer auch hätten teilnehmen können. Die Freien Wähler wurden bei diesem Termin von Norbert Jockel vertreten.
Wir Freien Wähler waren aber nicht die Einzigen, die Ziel des bürgermeisterlichen Unmutes waren. So unterstellte Dr. Hundsdorfer einer Ratskollegin, sich u. a. bei Finanzminister Füracker über die hohen Kosten (knapp eine halbe Million €) für die Erschließung eines Salzlagers in Mühlhausen Nord beschwert zu haben, was von dieser als unwahr zurückgewiesen worden ist. Auf die bohrenden Nachfragen von Manfred Schreiner, in welcher Form denn diese angebliche Beschwerde vorgetragen worden sein soll, gab es allerdings nur eine ausweichende Antwort, konkrete Fakten blieben hingegen aus.
Was bei dieser Sitzung für uns wieder einmal deutlich erkennbar war, ist, dass Nachfragen und unterschiedliche Meinungen beim Bürgermeister offensichtlich nicht erwünscht sind, insbesondere dann nicht, wenn sie von den Freien Wählern kommen. Aber das werden wir auch in Zukunft tun, wenn es uns denn nötig erscheint, denn durch Lautstärke lassen wir uns definitiv nicht einschüchtern!
Hubert Aiwanger zu Besuch beim Ortsverband der FREIEN WÄHLER Mühlhausen!
18.04.2024
Nach einem Termin in Mühlhausen war Hubert Aiwanger, Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und stellv. Ministerpräsident noch zu Besuch beim FW-Ortsverband Mühlhausen! 👍🙂 #fw #freiewähler #bayern #wirtschaft #aiwanger #🟠
Bild (v. links n. rechts):
Manfred Schreiner - 1. Vorsitzender, Hubert Aiwanger, René Meyer - 2. Vorsitzender und Norbert Jockel - 3. Vorsitzender freuen sich über das gemeinsame Treffen im kleinen Kreis.
FREIE WÄHLER Kreisverband Neumarkt i.d.OPf. hat neu gewählt
10.04.2024
Der Kreisverband der FREIEN WÄHLER Neumarkt i.d.OPf. hat sich neu aufgestellt. Ab sofort führt der Dietfurter Bürgermeister Bernd Mayr den Kreisverband an. Aus dem Ortsverband Mühlhausen gehört nun auch unser 2. Vorsitzender, René Meyer, als Beisitzer dem Kreisvorstand an. Ortsvorsitzender Manfred Schreiner ist stolz darauf, dass der OV Mühlhausen nun auch in der Führungsriege des Kreisverbandes vertreten ist. 👍💪😃
Bild:
René Meyer und Manfred Schreiner zusammen mit dem neuen Kreisvorsitzenden Bernd Mayr.
#fw #neumarktinderoberpfalz #wahl #kreisverband #vorstand #kommunalpolitik
MdL und Staatssekretär Tobias Gotthardt zu Gast bei den FW Mühlhausen
17.01.2024
FREIE WÄHLER besuchen den Bayerischen Landtag
29.09.2023
Auf Einladung von Tobias Gotthardt, MdL und Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie besuchte eine Delegation der Freien Wähler Berching, Dietfurt und Mühlhausen das Maximilianeum in der Landeshauptstadt.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen informierten sich die Freien Wähler aus dem Landkreis Neumarkt über die Arbeit der Abgeordneten im Landtag. Im Anschluss war dann noch Zeit zu einem Rundgang durch die Altstadt von München.
Mitgereist waren auch die beiden Landtagskandidaten der Freien Wähler, Daisy Miranda und Bernd Mayr.
Eine sehr gelungene Veranstaltung, die allen Teilnehmern interessante Einblicke in die bayerische Landespolitik und die Arbeit der FW-Landtagsfraktion ermöglichte!
FREIE WÄHLER besuchen Gemüserei
22.08.2023
Am 22. August waren wir in der Gemüserei am Mühlbach zu Gast. Die Inhaberin Jana Hiemer zeigte uns ihre „Gemüserei“ in der Sandmühle. Hier baut sie seit einiger Zeit verschiedenste heimische Gemüsesorten an. Ausführlich erklärte sie uns, wie sie mit viel Herzblut und hohem Arbeitsaufwand ihr Gemüse anbaut. Für sie selbstverständlich: in bester Bioqualität.
Einkaufen kann man jeden Freitag von 15:00 bis 19:00 Uhr direkt vom „Feld“.
In einer stilvoll restaurierten Scheune hat sie auch einen kleinen „Supermarkt“ eingerichtet, in dem man im Selfservice einkaufen kann.
MdL Kerstin Radler zu Besuch in Mühlhausen
07.04.2023
Auf Einladung des Ortsverbands der FREIEN WÄHLER Mühlhausen besichtigte MdL Kerstin Radler bei einem Ortstermin am Alten Kanal den Skulpturenpfad in Mühlhausen. Der Pfad entstand 2003 und wird beim alle zwei Jahre stattfindenden Bildhauer-Symposium „Kunst am Klenzebau“ erweitert. Bei der Besichtigung wies Bildhauer Michael Königer auf die Besonderheiten hin. „Es werden für die Kunstwerke nur Steine verwendet, die im Kanal verbaut wurden“. Im Laufe der Jahre entstand so eine beeindruckende Sammlung von Skulpturen an der Uferlandschaft entlang des historischen Ludwig-Donau-Main-Kanals. Nach der äußerst informativen, jedoch aufgrund der herrschenden Temperaturen kühlen Besichtigung, zog es die Interessierten zum anschließenden Meinungsaustausch in die "21CaféBar". Manfred Schreiner, Vorsitzender des Ortsverbandes, stellte kurz den Zusammenschluss und seine Aktivitäten vor. „Es ist uns ein großes Anliegen, vor allem kommunalpolitisch Dinge zu bewegen und bestmögliche politische Lösungen zu suchen“, so Schreiner.
MdL Kerstin Radler berichtete danach über ihre Arbeit im Landtag. Als Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, Kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende konnte sie einen Einblick in ihre Aufgaben vermitteln. Sodann wurde eifrig diskutiert. Sowohl die Ortsverbandsmitglieder als auch die anwesenden Gäste und Vertreter umliegender Ortsverbände scheuten sich nicht, Probleme und Anliegen anzusprechen. Auch die Landtagskandidaten Günter Müller und Daisy Miranda erläuterten ihre Standpunkte zu verschiedensten Themen. „Wir müssen darauf achten, unsere Ziele und Werte nicht aus dem Fokus zu verlieren. Ideologien, die mit Ellbogengewalt durchgesetzt werden, seien nicht der Anspruch der FREIEN WÄHLER“, so waren sich die beiden einig. „Bürgernahe Politik beginnt auf kommunaler Ebene und muss sich durch alle Ebenen nach oben fortsetzen“.